AGB

Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma in medias res GmbH mit Sitz in 79100 Freiburg (nachfolgend “IMR”) gelten für alle Leistungen und Dienste von wmsbox.

2. IMR erbringt alle Dienste im Zusammenhang mit der Nutzung von wmsbox.de ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten AGB, wenn IMR in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

3. Maßgebend ist stets die bei Vertragsschluss gültige Fassung der AGB. IMRkann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widersprichtder Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von IMR gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. IMR weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

Vertragsverhältnis

1. IMR stellt dem Kunden Speicherplatz (sog. Account) auf einem an dasInternet angeschlossenen Server zur Veröffentlichung von Web Mapping Services (WMS) und Web Feature Services (WFS) zur Verfügung.

2. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an IMRzum Abschluss eines Vertrages ab. IMR versendet bei Bestellung über die Internetseite, zur Überprüfung der E-Mail- Adresse des Kunden, zunächst eine Eingangsbestätigungsmail (Bestellinformationsmail). Diese Eingangs­bestätigungs­mail stellt ausdrücklich noch keine verbindliche Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und IMR kommt mit der Einrichtung und Freischaltung des Accounts durch IMR und Zahlung des vereinbarten Nutzungsentgelts bei IMR zustande.

Preise/Leistungsumfang

Es gelten die nach den bei Vertragsschluss bzw. Beauftragung aktuellenLeistungsbeschreibungen und Preislisten. Die Leistungsbeschreibungen und Preislisten werden dem Kunden in jeweils zumutbarer Weise zur Kenntnis gebracht. Änderungen erfolgen unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften und werden dem Kunden bekannt gemacht.

Vertragslaufzeit, Kündigung, Guthabenkonto, Prepaid

1. Bei Vertragsbeginn wird für jeden Kunden ein Prepaid Guthabenkonto (Guthabenkonto) eingerichtet. Dieses Guthabenkonto beginnt mit dem vom Kunden bei Vertragsschluss bei IMR eingezahlten Betrag.

2. Das Guthabenkonto ist für den Kunden in seinem persönlichen Bereich jederzeit einsehbar. Das Guthabenkonto wird von IMR mit den Entgelten für die jeweils vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen belastet wodurch sich das Guthaben reduziert. Einzahlungen des Kunden werden dem Konto gutgeschrieben.

3. Es gibt keine feste Vertragslaufzeit und keine automatische Vertragsverlängerung. Die Vertragslaufzeit richtet sich ausschließlich nach der Höhe des auf dem Guthabenkonto des Kunden vorhandenen Betrages.

4. Nutzungszeitraum
Im Nutzungszeitraum kann der Kunde die vertragsgegenständlichen Dienste nutzen. Eine Nutzung des Accounts setzt stets ein für die Leistung ausreichendes Guthaben auf dem Guthabenkonto voraus. Sinkt das Guthaben auf einen Betrag, welcher bei der nächsten Abrechnung im Intervall für die Bezahlung einer oder mehrerer Dienste nicht ausreicht, so endet der Nutzungszeitraum der betroffenen Dienste jeweils mit Ablauf des bereits bezahlten Intervalls. Der Kunde erhält eine automatisierte E-Mail (Erinnerungs­mail), sobald das Guthabenkonto nicht ausreichend gedeckt ist. In dieser Erinnerungsmail wird der Kunde aufgefordert, entweder das fehlende Guthaben einzuzahlen oder seine Daten zu sichern, bzw. vom IMR Server zu entfernen. Er wird weiterhin darauf aufmerksam gemacht, dass die Nutzungsmöglichkeit mit dem Ende des auf den Zugang der Erinnerungsmail odereiner entsprechenden schriftlichen Mitteilung endet.

5. Vertragsruhezeitraum
Endet der Nutzungszeitraum, weil das Guthabenkonto auf einen zu geringen Betrag abgesunken ist und der Kunde trotz Erinnerungsmail nicht spätestens bis zum Ablauf des auf die Unterschreitung des Mindestguthabens folgenden Intervalls denerforderlichen Betrag eingezahlt hat, schließt sich ein einmonatiger Vertragsruhezeitraum an. In diesem Vertragsruhezeitraum kann der Kunde keine Dienste mehr aktiv nutzen. Während des Vertragsruhezeitraumes kann der Kunde eine Aufladung seines Guthabenkontos durchführen, die den Beginn eines neuen Nutzungszeitraumes entsprechend der Höhe des eingezahlten Betrages auslöst. Endet der Vertragsruhezeitraum, ohne dass erforderliche Einzahlung erfolgt, wird der Account endgültig deaktiviert und das Vertragsverhältnis zwischen IMR und dem Kunden endet. IMR wird den Kunden durch E-Mail oder schriftlich auf das bevorstehende Vertragende hinweisen. Dieser Hinweis enthält nochmals die Aufforderung an den Kunden, fehlendes Guthaben einzuzahlen oder seine Daten zu sichern, bzw. vom IMR Server zu entfernen. Nach Vertragsende wird der Account mit allen Daten des Kunden gelöscht.

6. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Grund (§ 314 BGB) bleibt für beide Parteien unberührt. Eine außerordentliche Kündigung bedarf stets der Schriftform.

Pflichten von IMR

1. Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.

2. IMR weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beein­trächtigungen der von ihr erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von IMR liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von IMR handeln, von IMR nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur Einfluss auf die Leistungen von IMR haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von IMR erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von IMR erbrachten Leistung.

3. IMR führt an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. IMR wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird IMR den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

4. Soweit erforderlich und zumutbar wirkt der Kunde bei einer Änderung z.B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten oder einfache Umstellungen seiner Systeme mit.

5. IMR ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise, etwa bestimmte Leistungen oder Dienste, auf einen Dritten zu übertragen. Dem Kunden steht bei einer solchen Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen, sofern die Vertragsübernahme für den Kunden unzumutbar ist.

6. IMR weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider die auf den Webservern gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

Pflichten/Obliegenheiten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung und Erbringung der Dienste notwendigen Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse. Die Änderungen sind direkt über das Kunden Interface durchzuführen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Infrastruktur, welche IMR zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird.IMR kann Dienste ganz oder teilweise sperren, wenn Systeme des Kundenabweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch dieSicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der IMR Infrastrukturbeeinträchtigt wird.

3. Der Kunde verpflichtet sich, Passwörter regelmäßig zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Dem Kunden ist bekannt, dass er bei Missbrauch seiner Kennung verpflichtet ist, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Kunde ist verpflichtet, IMR unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von IMR abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten am Computersystem oder vor der Installation von Hardware durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von IMR erhält.

5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften, noch Rechte Dritter verletzen, insbesondere ist der Kunde verpflichtet, keine Inhalte bzw. Informationen in das Internet einzubringen, durch die gegen gesetzliche Bestimmungen, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird; bei Verstoß ist IMR berechtigt die Dienste abzustellen und die Daten zu löschen.

6. Unzulässige Nutzung: Der Kunde verpflichtet sich, die Systemsicherheit und Systemstabilität von IMR und ihrer Kunden nicht zu beeinträchtigten. Verletzungen der System und Netzwerksicherheit stellen Vertragsverletzungen dar, für die der Kunde haftet.

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,

- eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.

- sicherzustellen, dass seine auf einem Server von IMR eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, welche die Leistungserbringung durch IMR stören könnten.

- alle Personen, denen er eine Nutzung der Dienste von IMR ermöglicht, in geeigneter Weise auf die Einhaltung dieser Pflichten hinzuweisen.

Werden IMR Rechtsverletzungen, unzulässige Nutzungen oder Gefährdungen bekannt, so reagiert IMR im Regelfall mit folgenden Maßnahmen:

- Machen Dritte gegenüber IMR glaubhaft, dass Inhalte einer Dienstes an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Dienste oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann IMR die Dienste vorübergehend sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.

- Verstoßen vom Kunden eingebrachte Inhalte durch geltende Gesetze kann IMR den Zugang ohne vorherige Ankündigung sperren und den Vertrag außerordentlich und fristlos kündigen. In diesem Fall ist die Rückforderung anteiliger Nutzungsentgelte durch den Kunden ausgeschlossen.

- Bei unzulässiger Nutzung ist IMR berechtigt, den Account ggf. ohne Vorwarnung zu sperren, sofern dies zur Sicherung der Systemsicherheit und Systemstabilität angezeigt ist.

7. Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern.

8. Lizenzvereinbarungen
Die dem Kunden zur Verfügung gestellte Software ist entweder lizenzfrei oder Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Programme ist IMR oder einer ihrer Geschäftspartner, der sie zum Weitervertrieb der Programme ermächtigt hat. Der Kunde erhält von IMR ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wenn der Kunde von IMR für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert wird, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff „Programm“ umfasst das originale Programm und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der Geschäftspartner. Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der das Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt und diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine „Nutzung“ des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerkserver installiert ist, gilt als nicht genutzt.

Haftung von IMR

1. IMR hat auf die 100% Verfügbarkeit der bereitgestellten Dienste keinen Einfluss.

2. Für Schäden haftet IMR unbegrenzt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von IMR oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen.

3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet IMR für mittelbare Schäden, Mangelfolge­schäden oder entgangenen Gewinn nur, sofern es sich um die Ver­letzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) handelt. Dabei ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Beruht die Haftung von IMR auf einem Ereignis, das von einem Dritten verursacht wurde und hat dieser Dritte seine Haftung zulässigerweise nach den Bestimmungen der Telekommunikationskundenschutzverordnung begrenzt, so ist die Haftung von IMR im gleichen Umfang eingeschränkt wie der Dritte IMR gegenüber haftet, es sei denn, IMR ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungs­gehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vorzuwerfen oder es handelt sich um Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Nutzungsrechte

1. IMR räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter Software, Programmen oder Scripten für die Dauer des Nutzungszeitraumes ein einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist dem Kunden nicht gestattet, soweit nicht abweichend vereinbart, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

2. Für Open Source Programme oder Software von Fremdanbietern gelten die vorstehenden Bestimmungen der nicht: Es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung. Dies gilt unabhängig davon, ob IMR dem Kunden die Software zur Verfügung stellt oder lediglich als Vermittler auftritt und den Zugang vermittelt. IMR stellt diese auf Verlangen zur Verfügung.

Freistellung

Der Kunde stellt IMR von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf die Nutzung des Kunden und/oder von ihm eingebrachte Inhalte zurückgeführt werden.

Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: in medias res GmbH, Schwimmbadstr. 2, 79100 Freiburg
E-Mail: kontakt@webgis.de
Fax: 0761 70579809

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung

Schlussbestimmungen

1. Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührtnicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist der Sitz von IMR, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person ist. IMR ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen.

3. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).